Digitale Antragsplattform für den Breitbandausbau geht online
Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer: „Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung ziehen Land und Kommunen an einem Strang“
Der digitale Wandel kommt in den Verwaltungen an: Digitale Bürgerservices erleichtern den Zugang zur Verwaltung und beschleunigen Verwaltungsverfahren, gleichzeitig verändern neue Aufgaben und Tätigkeiten den Arbeitsalltag der Beschäftigten in Ämtern und Behörden. Über Handlungsfelder und Herausforderungen bei der Verwaltungsdigitalisierung haben sich Verwaltungsmitarbeitende sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft heute in Mainz beim Kongress „Digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz“ des Behörden Spiegels ausgetauscht. Die Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Digitalisierungsministerium organisiert wurde, stand in diesem Jahr unter dem Motto „Wandeljahre gestalten – Beschäftigte und Behörden auf dem Weg ins 4.0-Zeitalter“. Im Rahmen der Veranstaltung startete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer das neue Daten-Informations-Portal des Landes Rheinland-Pfalz für den Breitbandausbau.
„Die Digitalisierung verändert nicht nur unseren Lebens- und Arbeitsalltag, sondern auch das Gesicht der Verwaltung. Öffentliche Verwaltungen aller staatlichen Ebenen stehen angesichts der Corona-Pandemie, der Energiekrise, des demografischen Wandels und der Klimakrise vor vielfältigen Gestaltungsaufgaben. In Rheinland-Pfalz wollen wir Digitalisierung nutzen, um unsere Verwaltung krisen- und zukunftsfest aufzustellen. Damit die Verwaltungsdigitalisierung im Bund, im Land und in den Kommunen gelingt, müssen alle staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen. In Rheinland-Pfalz gehen wir diese Herausforderung daher im gemeinsamen Schulterschluss von Land und Kommunen an“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.
Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) derzeit der zentrale Meilenstein. Von der Antragsstellung bis zum Bescheid sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Behördengänge in Zukunft digital abwickeln können. „Bei der Mammutaufgabe OZG-Umsetzung setzen Bund und Länder auf arbeitsteilig entwickelte Lösungen. Im engen Austausch zwischen Land und Kommunen sorgen wir in Rheinland-Pfalz dafür, dass die Voraussetzungen für eine schnelle Umsetzung der bereitgestellten Verwaltungsleistungen erfüllt sind“, erklärt Staatssekretär und CIO des Landes Rheinland-Pfalz, Fedor Ruhose. Die erforderliche technische Infrastruktur stellt das Land den Landes- und Kommunalverwaltungen kostenfrei zur Verfügung.
Das OZG-Breitband-Portal, das gemeinsam von Rheinland-Pfalz und Hessen entwickelt wurde, ist bereits einsatzbereit und steht seit Kurzem auch bundesweit zur Nutzung durch andere Bundesländer zur Verfügung. „Die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse ist ein entscheidender Hebel, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen. Mit digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren sorgen wir so für mehr Tempo beim Breitbandausbau in Deutschland und Rheinland-Pfalz“, betonte Digitalisierungsminister Schweitzer.
„Auch mit dem neuen Daten-Informations-Portal (DIP) ist das Land Rheinland-Pfalz Vorreiter bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Breitbandausbau. Auf der neuen Plattform können rheinland-pfälzische Kommunen ihre Anträge auf eine Landesförderung im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung künftig auch digital und medienbruchfrei beim Land einreichen“, sagte Minister Schweitzer. Das Datenportal wurde im Auftrag des Landes durch das Unternehmen ateneKOM GmbH entwickelt. Neben der digitalen Antragstellung für Kommunen soll das Portal künftig auch relevante Informationen zur Breitbandversorgung sowie zum Breitbandausbau bereithalten. Dazu gehören etwa die durch das Land initiierten, flächendeckenden Netzdetailplanungen, welche den Kommunen einen Überblick über den geplanten Netzausbau durch die Telekommunikationsunternehmen liefern.
Die Daten-Informations-Portal (DIP) kann in den nächsten Tagen über die zentrale Internetseite www.gigabit.rlp.de aufgerufen werden.
Quelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz
Bauhofstraße 9
55116 Mainz
10.10.2022
