Ministerrat tagte mit Industrie- und Handelskammern
Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zukunftsfähig gestalten
„Wirtschaft und Industrie sind für das Land Rheinland-Pfalz von zentraler Bedeutung. Gerade diese Bereiche sind von der Energiekrise und dem Ukraine-Krieg in besonderer Weise betroffen. Der enge Schulterschluss zwischen Landesregierung und Industrie- und Handelskammern hat in den schwierigen Krisenzeiten der vergangenen Jahre immer geholfen, für das Land, die Bürgerinnen und Bürger sowie für Wirtschaft und Unternehmen gute Lösungen zu finden. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir neben den vielen anlassbezogenen Sondertreffen nun auch den regulären Austausch zwischen Ministerrat und IHKen in Rheinland-Pfalz wieder fortsetzen können. Diese enge Bindung zwischen Unternehmensvertretern und Politik ist ein wertvolles Fundament, um gemeinsam auch in schwierigen Zeiten die richtigen Weichen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu stellen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
„Obwohl die aktuelle Situation Politik und Wirtschaft vor große Herausforderungen stellt und insbesondere der Gesellschaft einiges abverlangt, nehmen wir uns gleichzeitig der Gestaltung der Zukunftsthemen an, um Innovationen und kreative Ideen in unserem Land zu halten und die Fachkräftegewinnung zu unterstützen. Mit den milliardenschweren Entlastungspaketen der Bundesregierung, einem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz und dem Landesprogramm für Klimaschutz und Innovationen (KIPKI) haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten bedeutende Maßnahmen beschlossen“, erklärte die Ministerpräsidentin.
Die Sicherung der Energieversorgung sei das maßgebliche Thema für die Landesregierung. Rheinland-Pfalz wolle in einem Korridor von 2035-2040 klimaneutral werden. Das erfordere ein sehr hohes Tempo bei der Reduzierung von Emissionen und einen deutlich schnelleren Ausbau erneuerbarer Energiequellen. „Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovationen (KIPKI), welches wir in der vergangenen Woche vorgestellt haben, kommt nun ein kräftiger Rückenwind für den Klimaschutz, indem wir nochmal besonders die Anstrengungen der Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. Die Klimakrise ist eine Herausforderung, die wir nur gemeinsam bewältigen können und ich bin sehr froh, die rheinland-pfälzischen Kammern hierbei als unterstützende Partner an unserer Seite zu wissen“, so die Ministerpräsidentin.
Für die Wirtschaft betont Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt: „Die Herausforderungen für unsere Unternehmen wachsen. Hohe Energiekosten, die Fachkräftesicherung sowie die Transformation der Wirtschaft insgesamt stellen unsere Betriebe vor große Zukunftsaufgaben. Gerade in diesen Zeiten müssen wir alles dafür tun, unsere Wirtschaft zu entlasten und sie bestmöglich zu unterstützen. Der Bund hat wichtige Entlastungspakete geschnürt, diese müssen nun auch schnell bei den Betrieben ankommen, damit es nicht zu Betriebsaufgaben oder Standortverlagerungen kommt“. Es gehe letztlich um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Industriestandorts. Die Wirtschaftsministerin hob auch die Anstrengungen der Betriebe zum Energiesparen hervor und dankte für das Mittragen aller Sanktionen gegen Russland, welche auch die Unternehmen in Deutschland und Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen stellten. Teilweise hätten Betriebe per Fuel Switch sogar ihre Brennstoffe umgestellt, um Gas einzusparen. Um den Betrieben eine wichtige Hilfestellung beim Fuel Switch zu geben, haben die die Wirtschaftskammern, die Genehmigungsbehörden und das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium gemeinsam einen Leitfaden entwickelt.
Den Leitfaden finden Sie hier.
Weiter betonte Schmitt, dass zur Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts auch eine moderne Fachkräftestrategie gehöre. Schmitt dankte den IHKen für die gute Zusammenarbeit unter anderem bei dem Projekt Welcome Center und „Make it in Rheinland-Pfalz“.
Quelle:
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
06.12.2022
