Gigabitförderung kann 2023 im Saarland wie geplant anlaufen
Die Bemühungen des Bundeslands haben sich ausgezahlt!
Staatssekretärin Elena Yorgova-Ramanauskas sieht die Grundlage für erste Förderprojekte im Saarland geschaffen: „„Seit Mitte letzten Jahres diskutieren Bund, Länder und Branche intensiv über die Ausgestaltung der Gigabitförderung ab dem Jahr 2023. Dass sich das Saarland sehr engagiert in diesem Prozess eingebracht hatte, zahlt sich aus: Die Förderplanungen des Bundes stehen im Einklang mit der Gigabitstrategie Saarland, welche wir nun wie geplant weiterverfolgen können.“
Die zentralen Rahmenbedingungen der Bundesförderung wurden zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr, den Staatssekretären der Länder sowie den Präsidenten der Branchenverbände besprochen. Die entsprechende Förderrichtlinie wird der Bund in Kürze vorlegen.
Hintergrund: Anfang 2022 haben sich Land, Netzbetreiber und Kommunen im Zuge der Gigabitstrategie Saarland darauf geeinigt, dem eigenwirtschaftlichen Netzausbau als tragende Ausbausäule zunächst Vorrang einzuräumen.
Für alle Interessierten: Der Gigabitatlas Saarland bildet die zwischenzeitlich erzielten Ausbau-und Planungserfolge ab.
Durch die bundesweit einmalige Dynamik beim Eigenausbau steht nun in vielen saarländischen Kommunen fest, in welchen Bereichen die Netzbetreiber ausbauen werden. Basierend auf diesem Planungsfortschritt sieht die landeseigene Gigabitstrategie vor, eine Förderung ab 2023 in ersten Bereichen des Saarlandes als ergänzende Ausbausäule in Angriff zu nehmen.
Yorgova-Ramanauskas hat dabei den saarländischen Kommunen bei der nun bevorstehenden Förderplanung die Unterstützung des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie in Zusammenarbeit mit dem Breitbandbüro Saar zugesichert: „[…] Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie wird gemeinsam mit dem Breitbandbüro Saar aufbereiten, auf welche Neuerungen sich die Kommunen bei der Förderung einstellen müssen und wie diese im Lichte der Gigabitstrategie Saarland einzuordnen sind. Zudem möchten wir den Kommunen eine Entscheidungshilfe zur Hand geben, zu welchem Zeitpunkt ein Förderverfahren zu empfehlen wäre.“
Quelle:
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
28.02.23
