Der Mittelstand ist Rückgrat und Garant für Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität in Rheinland-Pfalz
Mehr Akzeptanz von Wirtschaftsthemen in der Gesellschaft gefordert.
In der aktuellen Debatte des rheinland-pfälzischen Landtags betonte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, auf Auftrag der FDP-Fraktion, die Bedeutung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen und warb für mehr Akzeptanz von Wirtschaftsthemen in der Gesellschaft: „Ich wünsche mir zum Beispiel mehr Offenheit vor Ort, wenn es um die Ausweisung dringend benötigter Gewerbeflächen oder auch um die Errichtung neuer Windkraftanlagen geht.“
Die vergangenen Jahre haben den Mittelstand sehr herausgefordert. Die Pandemie und der Krieg in der Ukraine wirkten sich auf vielfältige Art und Weise auf die Wirtschaft des Landes aus. Allein mit dieser Situation war der Mittelstand, laut Schmitt, allerdings nicht: „In diesen außerordentlichen Zeiten haben das Land, der Bund und die EU massive Hilfen mit historischen Ausmaßen ermöglicht, um den Mittelstand zu unterstützen.“ „Die massive Unterstützung war und ist nur möglich, weil wir eine starke Wirtschaft haben und der Staat darauf aufbauend kraftvoll handeln kann“, betonte die Wirtschaftsministerin. Um zukünftige Herausforderungen so gut wie bisher bewältigen zu können, müsse sich daher, so Schmitt, der Staat wieder auf seine Kernaufgaben besinnen.
Der Fokus solle ihrer Meinung nach auf den Rahmenbedingungen liegen: „Dazu gehören ein international wettbewerbsfähiges System der Unternehmensbesteuerung genauso wie international wettbewerbsfähige Energiepreise.“ Außerdem sei auch die Frage der Fachkräftegewinnung entscheidend. Daher sei es richtig, dass auf Bundesebene die Grundlage für ein modernes Einwanderungsgesetz geschaffen werde.
Die Wirtschaftsministerin rief in Erinnerung, dass es sich bei Rheinland-Pfalz um einen modernen, innovativen und dynamischen Standort handle und dass die Landesregierung alles dafür tue, um diese Stärke zu sichern: „Wir schaffen zukunftsfähige Strukturen – allein in die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen fließen in diesem und im nächsten Jahr über 80 Millionen Euro.“
Zum Schluss wies Schmitt außerdem daraufhin, dass in einem Flächenland Investitionen in die Infrastruktur unverzichtbar sind: „Wir investieren in die Straßen, in die Binnenhäfen und in die Schienengüterverkehrsstrecken. Das Straßennetz zu erhalten, zu erneuern und – wenn sinnvoll – auszubauen, gehört zu den wichtigsten verkehrspolitischen Aufgaben dieser Landesregierung – auch und gerade im Interesse unserer mittelständischen Wirtschaft.“
Quelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Stiftsstraße 9
55116 Mainz
06.03.23
